11/875 - Autobahn A 98, Gemarkung Rheinfelden

Deutscher Bundestag
11. Wahlperiode

Drucksache 11/875

01. 10. 87

Sachgebiet 91

Antwort

der Bundesregierung

auf die Kieine Anfrage der Abgeordneten Frau Teubner und der Fraktion
DIE GRÜNEN
— Drucksache 1 1 /822 —

Autobahn A 98, Gemarkung Rheinfelden

Der Bundesminister für Verkehr - StB 22/40.25.71.0098172 Vm
87- hat mit Schreiben vom 30. September 1987 die Kleine
Anfrage namens der Bundesregierung wie folgt beantwortet:

1. Wie hoch werden die Kosten des Teilstücks Dinkeiberg - zwischen
Hagenbacherhof und Karsau - nach heutiger Rechnung sein?

Die Gesamtkosten für den Streckenabschnitt der A 98 zwischen
Lörrach/Inzüngen und Rheinfelden/Karsau einschüeßhch der
Querspange zur Schweiz (A 861) betragen rd. 257 Mio. DM
(zweibahnig) bzw. rd. 233 Mio. DM für die 1. Baustufe (teilweise
einbahnig AD Rheinfelden - AS Karsau) gemäß dem „Vordring-
hchen Bedarf' im Bedarfsplan.

2. a) Welche Ergebnisse der derzeit durchgeführten Probebohrungen
auf der Autobahntrasse liegen der Bundesregierung bereits vor?

b) Ist der Bundesregierung bekannt, daß die Festigkeit des bisher
durch die Probebohrung geförderten Materials (Kalkfaser) so
gering ist, daß es als ungeeignet zum Auffüllen von Waldwegen
bezeichnet wird?

c) Sind - aufgrund des instabilen Untergrunds - eventuell notwen-
dig werdende Stütz- und andere Maßnahmen bereits in die
Kostenberechnung für das Autobahnteilstück mit einbezogen?

Zu a)

Im Rahmen der Aufstellung der Planung für die A 98 wurden
Baugrunduntersuchungen durchgeführt, deren Ergebnis keine

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außergewöhnlichen bodenmechanischen Schwierigkeiten erwar-
ten lassen.

Zu b)

Ja. Die gewonnenen Böden werden überwiegend für die weitere
Verwendung als Dammbaustoff - wie in solchen Fällen üblich -
stabilisiert bzw. verbessert.

Zu c)

Instabüe Untergrundverhältnisse sind im genannten Streckenab-
schnitt nicht zu erwarten, so daß keine besonderen Maßnahmen
vorgesehen sind. Die bei der üblichen Bodenverbesserung anfal-
lenden Kosten sind in der Kostenberechnung enthalten.

3. Wie bewertet die Bundesregierung die Tatsache, daß die vom Bun-
desverkehrsministerium errechneten Verkehrsprognosen für die
genannte Trasse etwa doppelt so hoch ausfallen wie die im Gutach-
ten des Ingenieurbüros St. genannten?

Im Zusammenhang mit der Aufstellung der Bedarfspläne für die
Bundesfernstraßen 1980 und 1985 wurden bundesweit projektbe-
zogene Verkehrsprognosen erarbeitet. Diese auch für die A 98
durchgeführten Verkehrsuntersuchungen, in denen unter Berück-
sichtigung der Siedlungs-, Wirtschafts- und Sozialstruktur sowie
der Motorisierungsentwicklung die zu erwartenden Verkehrs-
belastungen ermittelt wurden, umfassen das gesamte Planungs-
gebiet zwischen dem Abgang der A 98 von der A 5 Karlsruhe -
Basel und der A 81 bei Singen.

Lokale Verkehrsuntersuchungen, wie das Gutachten des Inge-
nieurbüros Stricker, haben eine völlig andere Aufgabenstellung.
Sie untersuchen nur Teilaspekte. Durch die enge Abgrenzung des
Untersuchungsraumes verlaufen wichtige Verkehrsverbindungen
außerhalb des Untersuchungsgebietes und sind deshalb nicht mit
einbezogen. Die in diesen Untersuchungen angegebenen Ver-
kehrsbelastungen stellen daher allenfalls Teilbelastungen der
A 98 dar.

4. a) Welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus dem land-
schaftspflegerischen Begleitplan von 1983, in dem u. a. der Flä-
chenverlust für die A 98 auf Gemarkung Rheinfelden mit 655 000
qm angegeben wird?

b) Wie stellt sich die Bundesregierung zur Forderung nach einer
Umweltverträglichkeitsprüfung für die genannte Trasse, wie sie
jüngst auf Schweizer Seite für die Weiterführung der Autobahn
im Kanton Aargau angekündigt wurde?

Zu a)

Der landschaftspflegerische Begleitplan erhielt Sichtvermerk des
Bundesverkehrsministeriums und ist Bestandteil des Planfeststel-
lungsbeschlusses. Durch die im landschaftspflegerischen Begleit-

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plan enthaltenen Maßnahmen ist der Eingriff der Straße in den
vorhandenen Landschaftsraum als ausgeglichen zu betrachten.

Zu b)

Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens wurden die Umwelt-
belange eingehend erörtert und abgewogen. Grundlage hierfür
waren eine Vielzahl von Untersuchungen und Gutachten, die in
ihrer Gesamtheit einer Umweltverträglichkeitsprüfung vergleich-
bar sind.

5. Ist der Bundesregierung bekannt, daß es zwei von Bauingenieuren
entwickelte Alternativtrassen bzw. -planungen gibt, die - weil orts-
näher - besser zur Entlastung des Nahverkehrs akzeptiert würden,
wesentlich flächensparender und umweltfreundlicher als die Trasse
der A 98 sind und nur etwa die Hälfte der Aufwendungen für die
A 98 kosten würden?

Die verschiedenen Alternativtrassen im Bereich Rheinfelden sind
bekannt. Sie wurden einer vergleichenden Bewertung unterzogen
und aufgrund des Untersuchungsergebnisses vom Gemeinderat
der Stadt Rheinfelden abgelehnt. Die Alternativtrassen haben
auch Eingang in den Abwägungsprozeß des Planfeststellungsver-
fahrens gefunden, wurden jedoch aufgrund ihrer erheblichen
Nachteüe verworfen.

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